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   LSG Baden-Württemberg, 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09   

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https://dejure.org/2010,118982
LSG Baden-Württemberg, 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09 (https://dejure.org/2010,118982)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09 (https://dejure.org/2010,118982)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. September 2010 - L 8 SB 4533/09 (https://dejure.org/2010,118982)
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96

    Anhaltspunkte für das Merkzeichen G

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…BSG in SozR 3870 § 60 SchwbG Nr. 2; BSG Urteil vom 13.08.1997 - 9 RVS 1/96 = SozR 3 - 3870 § 60 Nr. 2) gelten als Wegstrecken, welche im Ortsverkehr - ohne Berücksichtigung von geographischen Besonderheiten im Einzelfall - üblicherweise noch zu Fuß zurückgelegt werden, solche von maximal 2 km bei einer Gehdauer von etwa 30 Minuten.
  • BSG, 10.02.1993 - 9a RVs 5/91

    Kein Vertrauensschutz in die unrichtige Feststellung einer Krankheit - Rücknahme …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09
    Nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 10.02.1993 (9/9a RVs 5/91) spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass ein GdB, der bei einer späteren Untersuchung geringer ist als bei einer früheren Festsetzung, auf eine Besserung und nicht auf einen Fehler bei der früheren Festsetzung zurückzuführen ist.
  • LSG Hamburg, 12.04.2005 - L 4 SB 24/03
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09
    Jedoch lässt sich den Gesetzesmaterialien (…BT-Drucks. 14/5074, S. 129f.) entnehmen, dass das Merkzeichen Gl solchen hörbehinderten Menschen zuerkannt werden soll, bei denen Taubheit beiderseits vorliegt, darüber hinaus auch Hörbehinderte mit einer an Taubheit grenzenden Schwerhörigkeit beiderseits, wenn daneben schwere Sprachstörungen (schwer verständliche Lautsprache, geringer Sprachschatz) vorliegen (vgl. Urteil des LSG Hamburg vom 12.04.2005 - L 4 SB 24/03 -, dem sich der Senat anschließt).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.08.2015 - L 6 SB 1430/15

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen B - ständige Begleitung - regelmäßiger …

    Eine solche Ermächtigung hat sich weder in § 30 Abs. 17 BVG in der Fassung bis zum 30. Juni 2011 beziehungsweise § 30 Abs. 16 BVG in der Fassung ab dem 1. Juli 2011 noch in sonstigen Regelungen des BVG oder des SGB IX gefunden (Urteile des Senats vom 9. Juni 2011 - L 6 SB 6140/09 -, juris und vom 4. November 2010 - L 6 SB 2556/09; Urteile des LSG Baden-Württemberg vom 9. Mai 2011 - L 8 SB 2294/10 - und vom 14. August 2009 - L 8 SB 1691/08 -, jeweils juris, sowie vom 24. September 2010 - L 8 SB 4533/09;… Dau, jurisPR-SozR 4/2009, Anm. 4).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.06.2011 - L 6 SB 6140/09

    Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG …

    Eine solche Ermächtigung findet sich nämlich - mit Ausnahme des Nachteilsausgleichs "Hilflosigkeit" (H) - weder in § 30 Abs. 17 BVG, noch in sonstigen Regelungen des BVG oder des SGB IX (Urteil des Senats vom 04.11.2010 - L 6 SB 2556/09 - unter Hinweis auf LSG Baden-Württemberg., Urteile vom 14.08.2009 - L 8 SB 1691/08 - und 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09;… Dau, jurisPR-SozR 4/2009, Anm. 4; so zuletzt auch LSG Baden-Württemberg., Urteil vom 09.05.2011 - L 8 SB 2294/10).
  • LSG Baden-Württemberg, 04.11.2010 - L 6 SB 2556/09
    Eine solche Ermächtigung findet sich nämlich (mit Ausnahme des Merkzeichens H) weder in § 30 Abs. 17 BVG (…vgl. Dau, jurisPR-SozR 4/2009, Anm. 4), noch in sonstigen Regelungen des BVG oder des SGB IX (vgl. auch LSG Bad-Württ., Urteil vom 24.09.2010 - L 8 SB 4533/09 - http://www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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